Sozialplan

Der Sozialplan ist im Betriebsverfassungsgesetz geregelt. Er verfolgt den Zweck wirtschaftliche Nachteile auszugleichen oder abzumildern, die Arbeitnehmern entstehen, wenn eine Betriebsänderung durchgeführt wird. Eine Betriebsänderung wäre beispielsweise eine Neuausrichtung des Betriebs, Einschränkungen oder Stilllegungen des ganzen Betriebs oder von wesentlichen Bestandteilen oder auch die Verlegung eines Betriebs.

Kopie von Foto 01.09.13 12 39 58

Beabsichtigt der Arbeitgeber eine Betriebsänderung durchzuführen, hat er zunächst den Betriebsrat zu informieren und sich mit diesem zu beraten. Können sich die beiden Parteien nicht einigen, können sie entweder den Vorstand der Bundesagentur für Arbeit oder die Einigungsstellen anrufen. Im Rahmen einer Verhandlung in der Einigungsstelle können der Arbeitgeber und der Betriebsrat versuchen eine Einigung zu erzielen. Diese Verhandlungen werden von einem neutralen Dritten geleitet. Werden sich die Parteien nicht einig, kann die Einigungsstelle durch einen Spruch entscheiden und somit die Einigung zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat ersetzen. Ein Sozialplan, der auf diese Weise festgelegt wird, ist ein erzwungener Sozialplan. Werden sich die Parteien einig und entscheidet die Einigungsstelle nicht durch einen Spruch, spricht man von einem freiwilligen Sozialplan.

Bei der Aufstellung des Sozialplans haben die Betriebsparteien einen weiten Spielraum für die Beurteilung der Nachteile für die Arbeitnehmer und die Entscheidung über einen angemessenen Ausgleich. Sie müssen sich dabei aber an Recht und Billigkeit orientieren und den Gleichbehandlungsgrundsatz wahren. Da jeder Sozialplan speziell auf den jeweiligen Betrieb zugeschnitten ist, können sie unterschiedlichste Regelungen enthalten. Erfolgen im Rahmen von Betriebsänderungen beispielsweise Entlassungen, so können im Sozialplan Abfindungsansprüche geregelt werden. Es können aber auch Umzugsbeihilfen oder Fahrtkostenerstattungen geregelt werden, wenn der Betrieb verlegt wird.

Trotz des betriebsverfassungsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes kann es in Ausnahmefällen geboten sein, bestimmte Arbeitnehmer unterschiedlich zu behandeln, wenn dafür ein sachlicher Grund vorliegt. So können beispielsweise für rentennahe Arbeitnehmer geringere Abfindungsansprüche im Sozialplan festgelegt werden, wenn sie im Zeitpunkt der Betriebsänderung einen Anspruch auf vorgezogene Altersrente haben.

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *

Du kannst folgende HTML-Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <strike> <strong>